Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der LAGOA YOGA GmbH, Uhlandstraße 20-25, 10623 Berlin (nachfolgend „Betreiber“), gelten für alle Verträge zur dauerhaften Erbringung von Dienstleistungen (nachfolgend „Leistung“), die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit dem Betreiber hinsichtlich der auf der Website des Betreibers dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
    2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
  1. Leistungen des Betreibers
    1. Der Betreiber betreibt ein Sport- und Yoga-Studio und bietet unterschiedliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen an. Nähere Informationen zu Inhalt und Umfang der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers.
    2. Der Betreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dem Kunden und in von ihm hierzu ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Betreibers nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Leistung.
    3. Der Betreiber erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich Betreiber auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Betreibers nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Leistung.
    4. Der Betreiber erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet Betreiber aber nicht. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den Betreiber keinen Einfluss hat.
  1. Leistungsänderungen
    1. Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
  • soweit die saisonal schwankende Kundenfrequenz eine angepasste Kursauslastung dies  erfordert
  1. Vertragsschluss
    1. Die auf der Website des Betreibers beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Betreibers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. 
    2. Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Betreibers bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
    3. Der Betreiber kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, 
  • indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Betreiber das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

    1. Bei einer Anmeldung über die Website des Betreibers wird der Vertragstext vom Betreiber gespeichert und dem Kunden nach Absendung seines Angebots nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seines Angebots jedoch nicht mehr über die Website des Betreibers abgerufen werden.
    2. Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldeformular des Betreibers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
    3. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
  1. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen 
    1. Sofern sich aus dem Angebot des Betreibers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
    2. Die Zahlung erfolgt durch monatliche Abbuchung per SEPA-Lastschrift. Das monatliche Teilnahmeentgelt ist nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt monatlich im Voraus, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Betreibers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
  1. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
    1. Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des Betreibers möglich.
    2. Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Betreiber ein, so haften er und der Kunde dem Betreiber als Gesamtschuldner für das Teilnahmeentgelt und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
  1. Mindestteilnehmerzahl

Der Betreiber kann für seine Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Betreiber hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.

  1. Änderung oder Ausfall einzelner Kurse

Der Betreiber behält sich vor, Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt eines Kurses zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Betreiber wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Betreiber wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Ort und/oder Inhalt der Leistung rechtzeitig hierüber, über Aushang in den vom Betreiber bereitgestellten Räumen oder über die Website informieren.

  1. Nachholung von versäumten Trainingseinheiten
    1. Der Betreiber räumt dem Kunden das Recht ein, versäumte Trainingseinheiten in folgenden Fällen ohne zusätzliche Berechnung nach ordentlicher Vertragsbeendigung nachzuholen:
      1. Fehlzeiten des Kunden aufgrund von Krankheit können als halbe oder volle Monate berücksichtigt werden. Diese können vom Kunden nach ordentlicher Vertragsbeendigung als „Nachtraining“ in Anspruch genommen werden. Hierzu muss der Kunde dem Betreiber für jeden Krankheitsfall spätestens bis zum dritten Tag nach der krankheitsbedingt entfallenen Einheit ein ärztliches Attest vorlegen.
      2. Fehlzeiten des Kunden aufgrund von Schwangerschaft können vom Kunden nach ordentlicher Vertragsbeendigung als „Nachtraining“ in Anspruch genommen werden. Hierzu muss der Kunde dem Betreiber einen geeigneten Nachweis (z. B. ärztliches Attest oder Mutterpass) vorlegen.
      3. Bei einer vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit von 12 Monaten kann der Kunde beruflich bedingte Ausfallzeiten bis zu einer Gesamtdauer von 4 Wochen und bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit von 6 Monaten bis zu einer Gesamtdauer von 2 Wochen geltend machen. Dabei muss es sich jeweils um beruflich bedingte Aufenthalte außerhalb Berlins handeln und der Kunde muss diese dem Betreiber vorher unter Vorlage entsprechender Nachweise angezeigt haben.
    2. Versäumt der Kunde im „Nachtraining“ erneut Trainingseinheiten, können diese nicht erneut nachgeholt werden, sofern dies nicht auf Gründen beruht, die der Betreiber zu vertreten hat.
  1. Hausordnung
    1. Der Kunde hat die für die vom Betreiber bereitgestellten Räumlichkeiten gültige Hausordnung zu beachten. Diese wird dem Kunden direkt in den vom Betreiber bereitgestellten Räumlichkeiten zur Kenntnis gebracht.
    2. Ferner hat der Kunde den Anweisungen des Personals des Betreibers Folge zu leisten.
  1. Haftung

Der Betreiber haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

    1. Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, 
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, 
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, 
    1. Verletzt der Betreiber grob fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird.
    2. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
    3. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
  1. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
    1. Der Vertrag wird unbefristet geschlossen. Der Kunde kann zwischen einer Mindestlaufzeit von 6 Monaten und einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten wählen. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag wiederkehrend um sechs Monate und kann dann jeweils von beiden Parteien mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden.
    2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Ein wichtiger Grund ist insbesondere:

  • die Angabe falscher Daten zur Person, um die wahre Identität zu verschleiern;
  • die Beleidigung anderer Kursteilnehmer;
  • die Ausübung körperlicher Gewalt gegenüber anderen Kursteilnehmern;
  • der Konsum von Rauschmitteln während der Leistung;
  • wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Teilnahmeentgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Teilnahmeentgelts in Verzug ist;
  • wenn der Kunde seine Zahlungen allgemein einstellt;
    1. Kündigungen haben schriftlich, in Textform, postalisch, zu erfolgen.
  1. Änderung der AGB
    1. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern,
  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert; oder
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunden ist.
    1. Das Kündigungsrecht des Kunden gemäß Ziffer 13 bleibt hiervon unberührt.
  1. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

  1. Alternative Streitbeilegung
    1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

    1. Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.